Bengt G. Nilsson: „Deshalb habe ich meine Meinung zur Israel-Palästina-Frage geändert“

Bengt G. Nilsson: „Deshalb habe ich meine Meinung zur Israel-Palästina-Frage geändert“

Er sympathisierte mit den Palästinensern, aber später stellte er sich auf die Seite Israels. Der Journalist und Autor Bengt G. Nilsson beschreibt seine Wende im ansteckendsten Konflikt unserer Zeit – und was für eine Position die schwedische Linke wirklich eingenommen hat.

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Tunis 1985. Yassir Arafat und die PLO waren gezwungen worden, den Libanon zu verlassen, aber er war immer noch siegessicher, zumindest in seiner Rhetorik. Er umarmte meine Hüfte, als wir posierten. Foto: Susanne Sandström

 

bengt-g-nilsson(Aus dem Schwedischen von Bengt G. Nilsson)

veröffentlicht 2. Januar 2018

https://timbro.se/smedjan/bengt-g-nilsson-darfor-har-jag-bytt-asikt-israel-palestinafragan/

Seit 46 Jahren beobachte ich die Entwicklungen im Nahen Osten, seit 36 Jahren als Journalist und Autor. Als Reporter bei SVT (Sveriges Television) war es lange Zeit meine Aufgabe, über die politischen Prozesse und die schrecklichen Lebensbedingungen der Zivilbevölkerung in elenden Flüchtlingslagern oder den Kampf mit israelischen Siedlern auf besetztem Land zu berichten. Es war leicht, mit den palästinensischen nationalistischen Bestrebungen, ihrem Traum vom eigenen Staat, zu sympathisieren.

Heute habe ich umgedacht. Ich glaube nicht mehr, dass die Palästinenser auf absehbare Zeit einen funktionierenden, demokratischen Nationalstaat aufbauen können. Ich glaube stattdessen, dass Israels Forderungen nach sicheren und anerkannten Grenzen oberste Priorität haben.

Israel und die Palästinenser

Ich kam 1972 zum ersten Mal nach Israel, als junger und abenteuerlustiger Reisender. Es war der erste Stopp außerhalb Europas auf meiner geplanten Weltreise. Ich wurde Freiwilliger in einem landwirtschaftlichen Kollektiv, einem Kibbuz, und blieb dort neun Monate. Es wurde eine sehr prägende Zeit meines Lebens, auf die ich oft zurückblicke. Ich liebte das Leben im geldfreien Kibbuz und entwickelte einen tiefen Respekt, ja nahezu Bewunderung, für die Israelis, die dort meine Freunde wurden. Sie waren Zionisten und Sozialisten.

Die zionistische Grundideologie basierte auf einer Verherrlichung der Ideale, für die die Kibbuze standen. Bevor Israel industrialisiert wurde und noch weitgehend eine Bauerngemeinschaft war, sollte der israelische Musterbürger Bauer, Intellektueller und Soldat sein. Das Land hatte eine solide demokratische Struktur mit funktionierenden Gewerkschaften.

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Der Felsendom in Jerusalem. Epizentrum in dem scheinbar unlösbaren Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Foto: Bengt G. Nilsson

Es gab eigentlich nur ein Problem, und das war fünf Jahre zuvor während des Sechstage-Krieges im Juni 1967 aufgetreten. Damals schlug Israel einen arabischen Angriff an mehreren Fronten zurück und eroberte den ägyptischen Sinai und den Gazastreifen, das Westjordanland und die Golanhöhen, die an Syrien grenzen.

Ich glaube nicht mehr, dass die Palästinenser auf absehbare Zeit einen funktionierenden, demokratischen Nationalstaat aufbauen können.

Da stand man nun – mit der Verantwortung für eine millionenfache arabische Bevölkerung, die Land bewohnte, das für israelische Siedler eine lockende Illusion darstellte, die eine territoriale Expansion als die einzige Möglichkeit für den jüdischen Staat sahen, seine Existenz zu sichern. Wie würde sich das demokratische Israel seinen besetzten palästinensischen Untertanen gegenüber verhalten? Wenn die eroberten Gebiete annektiert und somit offiziell mit Israel vereinigt würden, wäre die israelische Regierung nicht in der Lage, sich der Forderung zu entziehen, den dort lebenden Arabern die israelische Staatsbürgerschaft zu übertragen. Und das würde bedeuten, dass der jüdische Staat Israel bald nicht mehr jüdisch sein würde.

Die israelische Lösung dieses Dilemmas entwickelte sich dahingehend, die Besetzung zu zementieren und israelische, jüdische Enklaven in den besetzten Gebieten zu etablieren. Siedlungen, die praktisch zu Israel gehörten, aber auf arabischem Grund.  Das war keine dauerhafte Lösung.

Sozialdemokraten wählen Seite

Israel wurde lange Zeit von der israelischen Arbeiterpartei, die der Sozialistischen Internationale angegliedert war, regiert. Bis 1977 waren alle israelischen Premierminister Sozialdemokraten, also der Arbeiterpartei zugehörig. Eigentlich eine maßgeschneiderte Situation für schwedische Sozialdemokraten, Israel zu lieben. Stattdessen geschah das Gegenteil. Unter Ministerpräsident Tage Erlander hatte Schweden eine Politik, die man Israel-freundlich nennen könnte, aber nach dem Krieg von 1967 änderte sich das. Als Olof Palme Ministerpräsident wurde, kam es zu einer totalen Wende und Schweden wurde zu einem der stärksten Unterstützer der palästinensischen PLO-Bewegung. Eine persönliche Freundschaft zwischen Palme und dem PLO-Führer Yassir Arafat entwickelte sich.

Schwedische Sozialdemokraten und auch die Linke entschieden sich dafür, sich auf die Seite der PLO zu stellen. Eine ganz und gar undemokratische Organisation. Geführt mit brutalen Methoden und ständig von internen Streitigkeiten und Spaltungen gezeichnet. Die Führer waren korrumpiert, Hilfsgelder wurden unterschlagen und die gesamte Bewegung war stark abhängig von despotischen arabischen Diktatoren wie Muammar Ghadaffi, Hafiz Assad und Saddam Hussein – und natürlich der Sowjetunion. Ebenso offensichtlich war, dass die Palästinenser als Schachfiguren im Nahen Osten eingesetzt wurden, um den arabischen Diktatoren ihre Machtspiele zu ermöglichen.

Abbas wurde für einen Zeitraum von vier Jahren gewählt, will nun aber anscheinend für den Rest seines Lebens regieren. In dieser Hinsicht unterscheidet er sich nicht von jedem beliebigen, gewöhnlichen Diktator.

Als ich 2008 den ehemaligen schwedischen Konsul Arnold Hjertström in seinem Haus nördlich von Jerusalem besuchte, wo er sich um seine sterbenskranke palästinensische Frau Sylvia kümmerte, erzählte er mir seine Lebensgeschichte. Im April 1967, als dieser Teil der Stadt noch von Jordanien regiert wurde, ließ er sich als Konsul in Ost-Jerusalem nieder. Drei Monate später brach der Krieg aus und Hjertström war plötzlich Konsul in Israel. Er verbrachte den Rest seines Lebens damit, Frieden zwischen Israel und den Palästinensern zu suchen.

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Arnold Hjertström und seine ALS-kranke Ehefrau Sylvia. Ab 1967 widmete sich Hjertström von ganzem Herzen der Suche nach Frieden zwischen Israel und den Palästinensern. Foto: Bengt G. Nilsson

 

Er knüpfte Kontakte mit palästinensischen Bürgermeistern im Westjordanland, die frustriert und unzufrieden mit der Exilorganisation PLO waren. Sie suchten pragmatische Lösungen, sie wollten mit der israelischen Regierung eigene Verhandlungsmöglichkeiten schaffen. Die Bürgermeisterinitiative forderte einen ernstzunehmenden Vermittler, und Hjerkström kontaktierte Mitte der 1980er Jahre den neuen schwedischen Außenminister Sten Andersson. Dieser kam nach Jerusalem. Er traf die Bürgermeister, las ihnen, laut Hjertström, nach Strich und Faden die Leviten für ihre mangelnde Loyalität gegenüber der PLO und befahl ihnen, sich unterzuordnen. Für Sten Andersson wurde der israelisch-palästinensische Konflikt zur Herzenssache und auch er entwickelte eine persönliche Freundschaft mit Yassir Arafat.

Als Arafat starb und Mahmud Abbas übernahm, glaubten einige an eine Demokratisierung seiner Partei Fatah, die führend in der PLO war. Dies geschah aber nicht. Abbas wurde für einen Zeitraum von vier Jahren gewählt, will nun aber anscheinend für den Rest seines Lebens regieren. In dieser Hinsicht unterscheidet er sich nicht von jedem beliebigen, gewöhnlichen Diktator. Er umgibt sich ausschließlich mit Männern, die seine Politik unterstützen, und der Gesetzgeber hat in zehn Jahren keine Gesetze erlassen.

Als die Palästinenser in Gaza im Jahr 2006 die Möglichkeit hatten, ihre politische Führung zu wählen, gewann die islamistische Partei Hamas. Danach brach der vorhersehbare Bürgerkrieg zwischen Hamas und Fatah aus. Unter dem Regime der Hamas widmeten sich militante Gruppen in Gaza seitdem der Aufgabe, Raketen auf Israel abzuschießen, die mit Gegenangriffen beantwortet wurden, was für die palästinensische Zivilbevölkerung zu schwerem Leid führt.

PLO braucht Flüchtlingslager

Wie konnten die PLO, Yassir Arafat und Mahmud Abbas so zum Lieblingskind der schwedischen Regierung werden? Die offensichtlichste Erklärung für die Haltung Schwedens zur PLO, die automatisch einen antiisraelischen Standpunkt bedeutete, war die Besatzungspolitik Israels. Bereits 1948, als der Staat Israel gegründet und sofort von seinen Nachbarn angegriffen wurde, wurden Flüchtlingslager gebaut, um sich um die rund 700.000 Menschen zu kümmern, die aus ihren Häusern geflohen waren. Der Sechs-Tage-Krieg von 1967 führte zu einer neuen Massenflucht, und im Libanon, in Syrien und Jordanien wuchsen die Flüchtlingslager. Diese hätten eine vorübergehende Lösung für die Unterbringung von Vertriebenen sein können. Aber daraus wurde nichts. Die Lager blieben permanent und wurden zum wichtigsten Trumpf der PLO im Spiel um internationale Unterstützung.

In Schweden wird die Integration von Flüchtlingen, also auch Palästinensern, seit langem als selbstverständlich angesehen. Sie sollen in die schwedische Gesellschaft integriert werden, und je früher sie sich für die Staatsbürgerschaft qualifizieren können, desto besser. Von dergleichen war im Nahen Osten aber nie die Rede. Seit 1948 sind Palästinenser gezwungen, in Israels arabischen Nachbarstaaten – außer in Jordanien – staatenlos und rechtlos in hoffnungslosen Flüchtlingslagern zu leben. Alles mit dem Ziel, die Frage der „Rückkehr nach Israel“ am Leben zu erhalten. So wurden Generationen von Individuen zugunsten der Politik geopfert. Sie wurden von ihren Führern als machtlose Geiseln gehalten. Eine Politik, hinter der die gesamte Weltgemeinschaft, einschließlich Schweden, seit Jahrzehnten steht.

Um es einer Befreiungsbewegung wie der PLO zu ermöglichen, Jahr für Jahr als Hauptthema auf der Tagesordnung für Verhandlungen mit dem Feind zu stehen, braucht es eine notleidende Flüchtlingsbevölkerung, die zurückkehren möchte.

Es wäre sehr leicht für die arabischen Nachbarn Israels gewesen, die Palästinenser in ihre eigene Bevölkerung zu absorbieren. Sie waren alle Araber, sprachen die gleiche Sprache, waren fast ausnahmslos Anhänger derselben Religion und die Palästinenser waren im Allgemeinen gut ausgebildet. Aber um es einer Befreiungsbewegung wie der PLO zu ermöglichen, Jahr für Jahr als Hauptthema auf der Tagesordnung für Verhandlungen mit dem Feind zu stehen, braucht es eine notleidende Flüchtlingsbevölkerung, die zurückkehren möchte. Freiheit und Wohlstand für die Palästinenser in den Ländern, in die sie geflohen sind, standen immer im Widerspruch zum nationalistischen Kampf. Die Interessen des nationalistischen Kampfes haben immer gesiegt. Deshalb wurden die Palästinenser weiter in Unfreiheit und Armut gehalten.

Ich weiß nicht, wie viele palästinensische Flüchtlingslager ich besucht habe; in Gaza, im Westjordanland, in Jordanien und im Libanon. Dass man die im UN-Jargon sogenannten „Warehousing Refugees“ („Eingelagerte Flüchtlinge“) zwingt, in Lagern zu bleiben, anstatt in das Aufnahmeland integriert zu werden, hat mich immer empört. Es ist so unerhört zynisch, aber das ist nicht das einzige Beispiel dafür, wie die verzweifelte Sehnsucht der zivilen Palästinenser nach einem organisierten Leben von denen ausgenutzt wird, die behaupten, ihre politischen Repräsentanten zu sein.

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In Jerusalems Altstadt stehen die bewaffneten israelischen Soldaten in fast jeder Ecke. Foto: Bengt G. Nilsson

Als Ost-Jerusalem 1967 von Israel erobert und danach annektiert wurde, bekamen seine arabischen Bewohner die Möglichkeit, die israelische Staatsbürgerschaft zu erlangen. Im Laufe der Zeit wurde dies zunehmend attraktiv. Aber die PLO und Yassir Arafat widersetzten sich persönlich der Option, dass Palästinenser Israelis werden. Es würde den nationalistischen Kampf schwächen. Was noch schlimmer wäre: wenn die Araber in Jerusalem das Wahlrecht hätten, könnten sie ihre eigenen Führer aufbauen, die mit der PLO konkurrieren würden. Selbst Israel hatte Angst vor einem Szenario, in dem Araber wählen dürften, und deshalb wurden die Versuche der machtlosen Jerusalemer Araber, ihre Lebensbedingungen zu verbessern, sowohl von der PLO wie auch von Israel blockiert. Der Oberste Gerichtshof Israels hat vor kurzem das Innenministerium zurechtgewiesen, was dazu geführt hat, dass 2017 mehr Araber in Ostjerusalem die Staatsbürgerschaft erhalten haben als in jedem Jahr zuvor, aber die Stapel der unbearbeiteten Anträge sind immer noch hoch.

Emotionale Politik

Die erste Priorität der palästinensischen Führung war immer der eigene Machterhalt.  In dieser Hinsicht haben sie sich nie von anderen arabischen Alleinherrschern unterschieden. Als ich vom Aftonbladet (Abendblatt) gesandt wurde, um PLO-Führer Yassir Arafat 1985 in seinem Versteck in Tunis zu treffen, sagte er, es wäre sein größter Erfolg gewesen, dass er die Palästinenser von „erbärmlichen Flüchtlingen zu stolzen Kämpfern“ gemacht habe. Das war nicht wahr. Den Flüchtlingen ging es so elend wie zuvor, weil die palästinensischen Führer sie gezwungen hatten, in baufälligen Lagern zu bleiben. Zwei Jahre später, 1987, brach der palästinensische Aufstand, die Intifada, aus. Es war die verzweifelte Reaktion von Menschen, die nicht mehr daran glaubten, dass Arafat und seine PLO ihr Leben verändern könnten.

Ich reiste mit einer Gruppe schwedischer Parlamentarier nach Israel, die die Intifada vor Ort untersuchen wollten. Sie waren Mitglieder des Svensk-Palestinska vänskapsförbundet (Schwedisch-Palästinensischer Freundschaftsverband), einer kleinen Interessengruppe im schwedischen Reichstag. Eine der treibenden Kräfte war Evert Svensson, mehrere Jahre Vorsitzender der christlichen Sozialdemokraten Schwedens, auch bekannt als Bruderschaftsbewegung. Heutzutage heißen sie Socialdemokrater för tro och solidaritet (Sozialdemokraten für Glauben und Solidarität) und man verdächtigt sie der Zusammenarbeit mit der Muslimbruderschaft. Evert Svensson wirkte auf mich wie ein freundlicher alter Onkel, aber er soll sehr zielstrebig und entschlossen darauf hingewirkt haben, Olof Palme und die Sozialdemokraten von Erlanders Sicht auf den israelisch-palästinensischen Konflikt abzubringen. Er war die graue Eminenz, die einen größeren Einfluss auf die schwedische Nahostpolitik hatte, als irgendjemand wusste.

Diejenigen, die gegen die Despoten in der arabischen Welt rebellierten, waren nicht an westlicher Demokratie interessiert. Sie wollten ihre alte Clan-Herrschaft zurückbekommen.

Eine weitere zentrale Person im schwedisch-palästinensischen Freundschaftsverband war Viola Furubjelke, die später Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses wurde. Diejenigen, die in die von Israel besetzten Gebiete gingen, waren also keine peripheren Politiker, sondern tonangebend und einflussreich. Sie formten die schwedische Außenpolitik. Es wurde eine ereignisreiche Reise. Israelische Soldaten zerschossen den Bus, in dem wir reisten, und warfen Tränengasgranaten in eine Schule, während wir dort waren. Ich berichtete für SVT (Svenska Television) von der Reise und filmte unter anderem die Sozialdemokratin Margareta Winberg, als sie eine arme Familie in einem Flüchtlingslager in Gaza begrüßte. Sie war tief betroffen von der tragischen Situation der Familie. „Ich wünschte, diejenigen, die sich Israels Freunde nennen, könnten das sehen“, sagte sie weinend in meine Kamera.

Es war eine verständliche emotionale Reaktion, und ich gebe zu, dass ich lange Zeit meine Sympathien für die schrecklich komplexe Nahostfrage von denselben Gefühlen leiten ließ. Die Palästinenser taten mir leid. Aber musste man sich deswegen hinter ihren Anspruch stellen, einen eigenen Staat zu gründen? Die Zwei-Staaten-Lösung, wie man sie jetzt nennt. Sollte eine so wichtige Frage davon bestimmt werden, wie berührt oder nicht berührt man als Zeuge menschlichen Leides wird? Das ist eine Frage, mit der ich schon lange ringe.

Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern trieft geradezu von starken Gefühlen. Ich wurde oft zornig, wenn ich Zeuge herzloser Behandlung von Palästinensern durch israelische Soldaten oder brutaler Überfälle israelischer Siedler auf arme, wehrlose Bauern wurde. Ich reiste einmal mit einem palästinensischen Freund nach Israel, den ich seit Jahrzehnten in Schweden kenne. Als er einen schwedischen Pass erhielt, wollte er sofort die Stadt Safed in Israel besuchen, in der er geboren war und aus der er und seine Familie geflohen waren, als er noch ein Kleinkind war. Wir fuhren dorthin und es war herzzerreißend, ihn weinend in der von Juden dominierten Stadt umhergehen zu sehen, während er nach seinem Elternhaus suchte.

Demokratie gegen Diktatur

Was mich schließlich dazu brachte, meine Grundhaltung im Israel-Palästina-Konflikt zu ändern, war das, was unabsichtlich ironisch als der Arabische Frühling bezeichnet wurde. Als es 2011 ernst wurde, befand ich mich im Südsudan und verfolgte die dramatische Entwicklung der Ereignisse im Fernsehen. Ich war hoffnungsvoll und aufgeregt, erkannte aber, dass das, was in westlichen Medien als Demokratisierungsprojekt beschrieben wurde, sehr wohl auch etwas ganz Anderes werden könnte. Ich las ein Zitat vom Sohn des libyschen Führers Muammar Ghadaffi, dem designierten Thronerben Seif-al-Islam. Er warnte vor einem bevorstehenden Bürgerkrieg, weil Libyen von Stämmen und Clans regiert werde. Es wurde bald klar, dass er mehr Recht hatte als jeder der kindlich-naiven Demokratieoptimisten, die Glücksprognosen für die Zukunft erstellten. Diejenigen, die gegen die Despoten in der arabischen Welt rebellierten, waren nicht an westlicher Demokratie interessiert. Sie wollten ihre alte Clan-Herrschaft zurückbekommen.

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Jerusalemer Altstadt, wo drei Weltreligionen mit unterschiedlichem Erfolg versuchen zu koexistieren. Foto: Bengt G. Nilsson

Ich weiß nicht, wie oft ich palästinensische Aktivisten gehört habe, die die Behauptung, dass Israel eine Demokratie sei, verächtlich abtun. Dennoch war es absolut selbstverständlich, dass die Revolte in der arabischen Welt nicht auf Israel überspringen würde. Warum das? Nun – aus dem Grund, dass Israel tatsächlich ein demokratischer Rechtsstaat ist, mit seiner Besatzungspolitik als schwerem Klotz am Bein. Dennoch der einzige Staat im Nahen Osten, der die Unterstützung einer demokratischen Welt verdient.

Palästina ähnelt all seinen arabischen Nachbarn. Yassir Arafat regierte vollständig nach alten Clan-Mustern und Mahmud Abbas fährt immer noch denselben Kurs. Es wird sehr lange dauern, bis die breite Öffentlichkeit in der arabischen Welt diesen Ansatz aufgibt und stattdessen die Idee der parlamentarischen Demokratie annimmt. Bis dahin gibt es keinen Grund, die Bildung eines palästinensischen Staates zu fördern, da mit der gegenwärtigen Führung alle Bedingungen für einen akzeptablen Rechtsstaat fehlen. Die Welt braucht keine zusätzliche dysfunktionale Despotie im Nahen Osten.

Warum beharrten die schwedischen Sozialdemokraten darauf, eine Organisation mit einem so großen Demokratiedefizit wie die PLO zu unterstützen?

Israel hat sich seit meinem ersten Besuch radikal verändert. Wie groß diese Veränderung war, verstand ich, als ich am 4. November 1995 zufällig in Gaza war und im Fernsehen sah, dass Jitzchak Rabin, ehemaliger Premierminister und auch Verteidigungsminister, ermordet worden war. Ich sprang in ein Auto und fuhr zum Tatort in Tel Aviv. Die Israelis sind normalerweise ein sehr lautes Volk, und die flüsternde Stille, die auf dem Platz herrschte, wo Rabin vor ein paar Stunden von einem jungen Israeli erschossen worden war, der dessen Verhandlungen mit den Palästinensern ablehnte, war regelrecht erschreckend. Einige, mit denen ich sprach, sagten, dass Israel niemals wieder so sein würde wie zuvor.

Das war absolut richtig. Wegen der internationalen Kritik, die ich für reines Mobbing halte, hat sich die israelische Führung in eine aggressive, nationalistische Richtung entwickelt. Yitzhak Rabin war der Elitesoldat und der Verteidigungsminister, der alles für einen Frieden mit den Palästinensern einsetzte. „Die heutige Realität ist, dass die Palästinenser der einzige Partner sind, mit dem Israel möglicherweise einen politischen Prozess beginnen kann. Wer es nicht versteht, kann die Karte nicht lesen“, sagte er 1989.

Warum erhielten der Sozialdemokrat Rabin und die israelische Regierung in diesem Prozess keine volle Unterstützung von Schweden? Warum beharrten die schwedischen Sozialdemokraten darauf, eine Organisation mit einem so großen Demokratiedefizit wie die PLO zu unterstützen? Das ist unbegreiflich.

Kinder ihrer Zeit

Gellert Tamas, der das Buch über den Killer John Ausonius, auch bekannt als der Laserman, geschrieben hat, hat gesagt, dass dieser zu seinen Taten vom Zeitgeist Schwedens in den frühen 1990er Jahren angestiftet wurde. Tamas glaubt, dass die Entstehung der einwanderungskritischen Partei Ny Demokrati („Neue Demokratie“) in der Gesellschaft Akzeptanz für Hass gegen Einwanderer geschaffen hat. Es ist sicherlich richtig, und ich meine, wir haben heute in Schweden eine ähnliche Situation. Die schwedische Regierung demonstriert deutlich ihre Ablehnung gegen Israel. Sie hat Palästina diplomatisch anerkannt, obwohl die Grundvoraussetzungen für eine solche Anerkennung bei weitem nicht erfüllt sind. Der Sozialdemokrat Ilmar Reepalu sagte 2010 im Stadtrat Malmö, dass die Juden der Stadt sich von Israels Politik distanzieren sollten, um Schikanen zu vermeiden. Wenn sie von Antisemiten – hauptsächlich eingewanderte Palästinenser – Gewalt erfahren hätten, dann müssten sie die Schuld bei sich selbst suchen, so Reepalu.

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Ein ausländischer Besucher Jerusalems kann sich dem Drama nicht entziehen, das stattfindet, seit Israel 1967 den östlichen Teil einschließlich der Altstadt eroberte. Es ist leicht, mit den arabischen Bewohnern der Stadt zu sympathisieren, die jeden Tag für ihr Recht kämpfen müssen, dort zu leben. Foto: Bengt G. Nilsson

Als die Vereinigten Staaten im vergangenen Herbst beschlossen, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, kam es in mehreren schwedischen Städten zu Demonstrationen. „Lang lebe Margot Wallström“ [Schwedische Außenministerin] und „Wir werden die Juden erschießen“ riefen die Protestierenden laut schwedischen Nachrichtenmedien. Palästinenser benutzen ungern das Wort Israel, weil es als indirekte Anerkennung des Staates Israel wahrgenommen werden könnte. Daher werden Israelis gewöhnlich Juden genannt. Dass so etwas auf schwedischen Straßen und Plätzen weitergehen kann, halte ich weitgehend für die Schuld der schwedischen Regierung. Margot Wallströms persönliche Rolle ist zutiefst problematisch. Die überwiegend arabischen Demonstranten sind vom Zeitgeist genauso beeinflusst wie John Ausonius: „Es ist in Ordnung, Juden zu hassen, wenn selbst die schwedische Regierung der Ansicht ist, dass sie schuld an unserem Leiden sind!“

Alles in allem gibt es nur eine vernünftige Position für mich. Israel, die einzige Demokratie im Nahen Osten mit all ihren Schwächen und Mängeln, muss verteidigt und unterstützt werden. Israel und uns zuliebe. De facto auch den Palästinensern zuliebe.

 


Bengt G. Nilsson arbeitete einige Zeit als Außenreporter für SVT News und berichtete ausführlich im Nahen Osten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Kuwaitkrieg in den frühen 1990er Jahren. Er hat u.a. die Thriller A Jewish Hook in Bagdad und Operation Axum geschrieben, die größtenteils in Israel spielen.

Anmerkung des Übersetzers: Die z.T. sehr einseitigen Bildunterschriften wurden der Vollständigkeit halber unverändert übernommen, auch wenn es den Anschein hat, dass sie nicht von Bengt G. Nilsson verfasst worden sind.

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Schändlich: 10 Punkte, wie Israel anders behandelt wird.

David Harris(Aus dem Englischen von David Harris , Mitarbeiter der Huffpost
AJC Chief Executive Officer, Edward und Sandra Meyer, Büro des CEO)

01/04/2018

https://www.huffingtonpost.com/david-harris/ten-ways-israel-is-treate_b_7579568.html

Die jüngste Fokussierung auf die Jerusalem-Frage ist eine deutliche Erinnerung daran, dass Israel nach einem völlig anderen Standard behandelt wird als andere Länder im internationalen System.

Natürlich verdient Israel Aufmerksamkeit und Kontrolle wie jede andere Nation. Aber es verdient auch Gleichbehandlung – nicht mehr und nicht weniger.

Erstens ist Israel der einzige Staat, dessen Hauptstadt Jerusalem, mit der das jüdische Volk seit mehr als 3000 Jahren verbunden ist, von fast allen anderen Ländern nicht anerkannt wird.

Stellen Sie sich die Absurdität vor. Ausländische Diplomaten leben in Tel Aviv, während sie praktisch alle ihre Geschäfte in Jerusalem führen, wo sich das Büro des Premierministers, die Knesset (das Parlament), der Oberste Gerichtshof und das Außenministerium befinden.

Sehen Sie sich die Liste der Weltstädte an, einschließlich der Geburtsorte in den Pässen, und Sie werden etwas bemerkenswertes sehen – Paris, Frankreich; Tokyo, Japan; Pretoria, Südafrika; Lima, Peru; und Jerusalem, ohne Land – verwaist, wenn Sie so wollen.

Zweitens ist Israel der einzige Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen, dessen Existenzrecht ständig in Frage gestellt wird.

Ungeachtet der Tatsache, dass Israel eine uralte Verbindung mit dem jüdischen Volk verkörpert, wie es im meistgelesenen Buch der Welt wiederholt zitiert wird, der Bibel; dass es auf der Grundlage der Empfehlung der Vereinten Nationen von 1947 wiedergeboren wurde; und dass es seit 1949 ein Mitglied der Weltgemeinschaft ist, gibt es einen unerbittlichen Chor, der Israels höchst politische Legitimität leugnet.

Niemand würde es wagen, das Existenzrecht vieler anderer Länder in Frage zu stellen, deren Grundlage für Staatlichkeit unendlich viel fragwürdiger ist als die Israels, wie diejenigen, die durch brutale Gewalt, Besatzung oder weit entfernte Kartenzeichner geschaffen wurden. Sehen Sie sich einmal an, wie viele Länder zu diesen Kategorien passen – darunter übrigens auch einige arabische Länder. Warum gibts es dann nur für Israel eine offene Jagdsaison? Könnte es vielleicht etwas damit zu tun haben, dass es weltweit das einzige Land mit jüdischer Mehrheit?

Drittens ist Israel der einzige UN-Mitgliedstaat, dessen Vernichtung von einem anderen UN-Mitgliedsstaat angestrebt wird.

Denken Sie darüber nach. Die iranische Führung hat, zusammen mit iranisch finanzierten Stellvertretern im Libanon und Gaza, wiederholt gefordert, Israel von der Landkarte zu streichen. Gibt es ein anderes Land, das mit einem so erklärten Ziel der Vernichtung durch Völkermord konfrontiert wird? In der Zwischenzeit führt eine Mehrheit der Länder weiterhin Geschäfte mit Teheran, als ob diese Bedrohung für eine andere Nation entweder willkommen oder irgendwie irrelevant wäre.

Viertens hat die UNO zwei Agenturen, die sich mit Flüchtlingen befassen.

Eine davon, das Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), konzentriert sich auf alle Flüchtlinge der Welt, mit einer Ausnahme. Die andere, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina (UNRWA), kümmert sich nur um die Palästinenser.

Aber der Unterschied geht über die Anomalie zweier Strukturen und zweier Bürokratien hinaus. In der Tat haben sie zwei auffallend unterschiedliche Mandate.

Die UNHCR bemüht sich um die Ansiedlung von Flüchtlingen; die UNRWA nicht. Als John Blanford, der damalige Direktor der UNRWA, im Jahr 1951 vorschlug, bis zu 250.000 Flüchtlinge in den nahe gelegenen arabischen Ländern neu anzusiedeln, reagierten diese Länder wütend und weigerten sich, was zu seiner Abreise führte. Die Nachricht ist angekommen. Seitdem hat kein UN-Beamter mehr auf eine Ansiedlung gedrängt.

Darüber hinaus unterscheiden sich die Definitionen von UNRWA und UNHCR bezüglich der Flüchtlinge erheblich. Während die UNHCR nur diejenigen betreut, die tatsächlich aus ihrer Heimat geflohen sind, deckt die UNRWA-Definition „die Nachkommen von Personen, die 1948 zu Flüchtlingen wurden“, ohne generationsbedingte Einschränkungen ab.

Fünftens ist Israel das einzige Land, das alle seine großen Kriege für das Überleben und die Selbstverteidigung gewonnen hat, es wird jedoch mit besiegten Gegnern konfrontiert, die darauf bestanden haben, die Friedensbedingungen zu diktieren.

Ironischerweise fanden diese Gegner Unterstützung aus vielen Ländern, die selbst im Krieg siegreich waren und große Grenzkorrekturen verlangten – und ja – auch bekamen. Ein kurzer Blick auf, sagen wir, frühere Karten von Europa und der heutigen zeigt den Punkt recht deutlich auf.

Sechstens ist Israel das einzige Land der Welt mit einem gesonderten – und permanenten – Tagesordnungspunkt Nr. 7 im Genfer UN-Menschenrechtsrat.

Kein anderer Mitgliedstaat, einschließlich regelmäßiger Menschenrechtsverletzer wie Nordkorea, Syrien, Iran oder Sudan, erhält einen eigenen Tagesordnungspunkt.

Nur die einzige liberale Demokratie im Nahen Osten wird in dieser offensichtlich voreingenommenen Art behandelt, denn so funktioniert es – die Bösen kreisen die Waggons ein, um sich gegenseitig zu schützen, verbünden sich gleichzeitig gegen Israel und schaffen so eine automatische Mehrheit dagegen.

Siebtens ist Israel das einzige Land, das bei der Weltgesundheitsorganisation als „Verletzer von Gesundheitsrechten“ namentlich verurteilt wurde.

Dieser „Schurke“ wird gebrandmarkt, obwohl Israel den im syrischen Bürgerkrieg Verwundeten und im Gazastreifen der Hamas lebenden Palästinensern erstklassige medizinische Hilfe leistet; eine der höchsten Lebenserwartungsraten der Welt für alle seine Bürger erreicht, jüdische und nichtjüdische gleichermaßen; zu den allerersten medizinischen Einsatzkräften für humanitäre Krisen gehört, wo auch immer sie auftreten mögen, von Haiti bis Nepal; und täglich die Grenzen der Medizin für alle voranbringt, etwas, das nicht von vielen andere Nationen gesagt werden kann.

Achtens, Israel ist das einzige Land, das das ständige Ziel von drei ständigen UN-Gremien ist, die ausschließlich für den Zweck der Förderung der palästinensischen Sache und der Bekämpfung Israels gegründet wurden – das Komitee für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes; der Sonderausschuss zur Untersuchung israelischer Praktiken, die die Menschenrechte des palästinensischen Volkes betreffen; und die Abteilung für palästinensische Rechte in der Abteilung für politische Angelegenheiten der UNO.

Neuntens ist Israel das einzige Land, das jährlich von mindestens 20 Resolutionen der UN-Generalversammlung und zahllosen Maßnahmen in anderen UN-Gremien, wie dem Menschenrechtsrat, angegriffen wird.

Erstaunlicherweise ist Israel alljährlich mit mehr solcher Bemühungen konfrontiert als die anderen 192 UN-Mitgliedstaaten zusammen. Niemand kann ernsthaft behaupten, dass dies im Entferntesten gerechtfertigt ist, aber es ist eine Realität, denn in jedem UN-Gremium mit Ausnahme des Sicherheitsrats, wo jedes der fünf ständigen Mitglieder ein Veto einlegt, dreht sich alles um Mehrheitsentscheidungen.

Wenn heute fast zwei Drittel der Nationen der Welt der Bewegung der Blockfreien angehören, und wenn sie zwischen 2013 und 2016 ein Land wie den Iran als Vorsitz gewählt haben, gefolgt von Venezuela, dem derzeitigen Führer, dann sagt das fast alles.

Und zehntens ist Israel der einzige Staat, der von der BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen) betroffen ist.

Hat irgendjemand eine bedeutende Campus-Aktivität gesehen, die auf wahre Menschenrechtsverletzer abzielt, einschließlich einiger in Israels Nachbarschaft, die Christen enthaupten, gewaltsam bekehren und vertreiben; chemische Bomben auf Zivilisten fallen lassen; den Palästinensern volle Rechte verweigern; LGBT-Gemeinschaften verfolgen; und die Todesstrafe, auch für Minderjährige, mit Hingabe anwenden?

Hat eine Studentengruppe jemals versucht, andere Studenten daran zu hindern, in irgendein anderes Land außer Israel zu reisen, wie es bei einer früheren „Zusicherung“ geschah, die an der UCLA (University of California) verbreitet wurde?

Hat irgendjemand Flottillen oder „Flytillas“ gesehen, die von europäischen, linksextremistischen Gruppen organisiert wurden und die keinen anti-israelischen Standpunkt vertreten?

Hat jemand Bewegungen gesehen, die Unternehmen bewegen wollen, sich aus einem anderen Land als Israel zurückziehen?

Die Türkei zum Beispiel hat seit 44 Jahren schamlos und ungerechtigterweise ein Drittel des Inselstaates Zyperns besetzt, dort schätzungsweise 40.000 türkische Soldaten stationiert und zahllose Siedler aus Anatolien dorthin versetzt, doch auf Ankara blickt niemand, der vorgibt, im Namen von “Gerechtigkeit” und “Besatzung” zu handeln.

Angesichts der politischen Realitäten kann es eine gewaltige Herausforderung sein, diese ungeheuerliche Doppelmoral und eklatante Heuchelei zu bekämpfen. Und bedauerlicherweise ist diese Liste nicht einmal vollständig.

Es gab einmal eine alte Werbung, die aussagte, dass man kein Jude sein müsse, um Levys jüdisches Roggenbrot zu lieben. Nun, Sie müssen kein pro-israelischer Aktivist sein, um von der grotesk ungerechten Behandlung Israels beunruhigt zu sein. Alles was nötig ist, ist die Fähigkeit zu moralischer Empörung, dass solche Dinge in der heutigen Welt geschehen.